Neues Förderprogramm für den Breitbandausbau

Dienstag, November 3, 2015

Breitbandnetz mit kommunalem Eigenanteil von 10 % der Kosten

Neues Förderprogramm für den Breitbandausbau

Mit seinem neuen Förderprogramm will das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) alle deutschen Haushalte mit mindestens 50 MBit/s an das Internet anschließen, auch die in bislang unterversorgten Gebieten.

Bis 2018 steht das Förderbudget von 2,7 Milliarden Euro für alle bislang unterversorgten Gebiete bereit, die auch innerhalb der nächsten drei Jahren nicht marktgetrieben ausgebaut werden. Grundlage für die  Förderentscheidung und Förderhöhe der Netzausbau-Projekte bildet ein Punktesystem. Als Basisförderung übernimmt der Bund in der Regel 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Der Fördersatz kann erhöht werden, wenn es sich um ein Gebiet mit einer geringen Wirtschaftskraft handelt.  Die Maximalförderung liegt bei bis zu 15 Mio. Euro pro Projekt. Durch Kombination mit Förderprogrammen der Bundesländer soll der Eigenanteil der Kommunen und Landkreise bei etwa 10 Prozent liegen.Den Förderantrag kann die im Projektgebiet gelegene Gebietskörperschaft stellen, z.B.: eine Kommune, der Landkreis oder ein kommunaler Zweckverband.

Zwei Fördermodelle zur Wahl:

  • der „Wirtschaftlichkeitslückenförderung“ bei privatwirtschaftlichen Betreibern von Breitbandinfrastrukturen
  • dem „Bereibermodell“ mit  Investitionszuschüsse, wenn Kommunen die passive Infrastruktur selbst errichten und anschließend an einen Netzbetreiber verpachten wollen.

Unabhängig vom gewählten Zuschussmodell können externe Planungs- und Beratungskosten für Vorbereitung, Durchführung und Qualitätssicherung mit bis zu 100 Prozent und einem Maximalbetrag von 50.000,- Euro gefördert werden. 

Weitere Informationen: www.bmvi.de netzpolitik.org

Foto: © Christiane Heuser - www.pixelio.de